Heute war die erste Bundestagsdebatte zur geplanten Internetzensur (ja, ich nenne es weiter so).
Danke an Mitzeichner für das verlinken der Youtube Videos der einzelnen Reden.
Ich habe mir die ganzen Reden nun angesehen und an einigen Stellen mal kommentiert.
Ich bin echt froh wenn das alles vorbei ist. Eigentlich wollte ich nur nen Fun Blog betreiben und keinen politischen. Aber da kommt man ja gar nicht vorbei.
Die Videos sind hier anzusehen, falls man meinen Kommentar direkt dazu haben möchte. Allerdings sind die originale bei Youtube breiter und daher besser anzusehen.
Hartmut Schauerte CDU
1:46 – nein, die Provider sind nicht alle bereit die Sperren zu verhängen. Sie würden dazu verfplichtet. QSC z.B. lehnt die Sperren ab. M-Net und EWE Tel machen es nur notgedrungen und manitu hat sogar angekündigt verfassungsklage einzureichen.
Quelle Zensurprovider.de
LOL bei 2:10 sagt er es ja sogar selbst. Waren nur 5, der Rest wird gezwungen.
3:43 – Vorher: Keine Zensur, blah blah. Und hier “es geht darum strafbare Inhalte [...] insbesondere KiPo…”. Na, wer bemerkt den kleinen Fehler? Es heisst schon nur noch “insbesondere” und nicht “ausschliesslich”. Was is’n so alles strafbar? Nach deutschem Recht das halbe Internet.
4:08 – Da ist nix mehr zu schützen. Es ist passiert. Und die Verteilung erfolgt nicht über den http Kanal.
Max Stadler FDP
No comment… Super Vortrag.
Martin Doermann SPD
2:13 – Man mag mich berichtigen wenn ich das falsch in Erinnerung habe: Nach meinem Wissensstand hab ich mich strafbar gemacht sobald ich den Dreck auf der Platte habe. Sei es durch denn Cache oder dadurch, dass ich was bei nem P2P netzwerk geladen habe wo leider nicht das drinn war was ich wollte. Ich meine so was sollte man tunlichst nur anonym melden wennn man nicht selbst auf den Sack kriegen möchte.
3:23 – Hand auf’s Herz: Wem ist das bitte schon mal passiert? Der P2P fall ist der einzige mir, aus meinem persönlichen Bekanntenkreis, bekannte Fall wo man an KiPos kam die man gar nicht sehen wollte. Ich glaube schon, dass das mal passiert. Aber in dem Ausmaß wage ich zu bezweifeln.
4:31 – Eigentlich erhöht das die Neugier. “Oh guck mal, ne verbotene Seite…”
5:35 – Ehm… na sicher ist das Zensur. Und es ist keine Bekämpfung. Bekämpfung heisst löschen und Täter ergreifen. Bekämpfung heisst auf internationaler Ebene verstärkt zusammenarbeiten um die Betreiber schneller zu ermitteln und zu verurteilen.
Ansonsten: Blah, wie schlim KiPo ist… wissen wir. Schön, dass die SPD einen 10 Punkte Plan hat um effektiv gegen KiPo im Internet vorzugehen. Dann zeigt doch her und setzt den um wenn er was taugt und debatiert nicht stundenlang über eine Sperrmaßnahme für DAUs.
Jörn Wunderlich dieLinke
Ebenfalls Zustimmung. Sehr schön seine Rede auch mit Zitaten und Quellen untermauert. Und Lob für den Schlusssatz “wir sollten an die Opfer denken und nicht an die nächsten Wahlen”.
Okay, schon klar, dass damit auch Symmpathien gewonnen werden sollen aber es stimmt trotzdem.
Wolfgang Wieland Grüne
Ziemlich aggressiv. Aber auch richtig so. Seit wann hat das BKA was zu entscheiden?
Michaela Noll CDU
Noll reimt sich auf LOL…
Genau so hab ich mir die Rede von einem CDU Abgeordneten vorgestellt. Bin gerade bei 1:44 und habe die befürchhtung, dass der Tante gleich der Kopf explodiert.
2:58 – Und dein lieber Kollege von der Linken hat vorhin erklärt, dass die Zahl der geblockten Zugriffe in etwa so viel aussagt wie “im Wald wachsen Pilze”. Und auch wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass die Listen mehr als nur KiPo enthalten.
4:22 Wir verzichten auf das Präventivmittel weil es nahezu wirkunglos ist und für ein nahezu nutzloses Gesetz werden die Grundgesetze nicht angepackt. Und ob du sagst, dass du das haben möchtest “in deiner funktion als Familienpolitikern” ist mir persönlich mal völlig wumpe. Ich will auch so vieles.
6:08 Ah, durch das Sperren wird der Sexuelle Missbrauch sellbst verhindert? Wie? Das ist schon passiert und es wird wieder passieren, Sperre hin, Sperre her.
Zwischenfazit: Die hat den Meistenn Stuss geredet. Spricht von Zusammenarbeit aber giftet nur rum.
Wäre es jetzt eigentlich unverschämt wenn ich hier das Wort “underfucked” in den Raum werfe? (okay, merke gerade, dass der Begriff im Zusammenhang mit dieser Debatte hart sein kann… aber ich rede ja nicht von Kindern)
Christoph Waiz FDP
Werd langsam müde… da kam im Grunde schon nichts neues mehr, ausser was eben mit Fällen ist wo die Sperre ein Fehler war.
Renate Gradistanac SPD
0:48 – Alle großen Provider. Toller Schutz.
Generell: Ist die high? Täusche ich mich oder grinst die dauernd und muss sich das Lachen verkneifen? Ich find’s ansich ja ganz gut, dass die Frau auch anerkennt, dass da noch gearbeitet werden muss aber der Stil geht gar nicht. Und generell hat die eigentlich nur den Gesetzesentwurf runtergerattert.
Zwischenzeitlich dachte ich da läuft gerade ne Folge “Switch reloaded”.
Ingo Wellenreuther CDU
0:42 Interessant: Ich glaube bisher haben ALLE anderen, selbst die CDU Tante, gesagt, dass es darum geht den Zugang zu erschweren. Herr Wellenreuther spricht nun von Verhinderung. Klar geht das. Kannn die Putzfrau machen indem sie den Stecker zieht… (ah, bei 2:23 in etwa merkt er es auch)
1:01: So ist’s recht. Ich hab mich schon gefragt wann der erste kommt der suggeriert, dass die Gegner der Aktion Kinderpornografie gut heissen würden bzw. dass es den Leuten zumindest egal ist. Hätte eher auf nen CSU Abgeordneten getippt. Aber ich war nahe drann.*g*
3:13 Schön doof mit so vorgefertigten Reden wenn die Argumente schon Minuten vorher entkräftet wurden.
3:34 Erschreckenderweise gehört das zum Grundwissen meines Berufes. So wie vieler anderer Berufe auch. Die Liste kommt mit meiner Anleitung; die hab ich noch nicht fertig geschrieben. Warum ich die veröffentlichen will? Because I fucking can! Und weil ich natürlich das Internet als nützliches Medium nutzen will um angehenden Fachinformatikern, Webdesignern, Online-Marketing Fachleuten und Hobby Server Administratoren die nötigen Informationen, die sie zur Ausbübung ihres Jobs/Hobbys benötigen, zu vermmitteln.
4:48 Hier erzählt er, dass die Verbindung gar nicht Zustande kommt. Aber wieso macht man sich dann strafbar wennn doch gar nix passiert? Und natürlich wird meine Kommunikation behindert.
5:22 So wie z.B. die kinderpornografischen Inhalte bei Wikipedia? Wir erinnern uns an letztes Jahr? Scorpions? Virgin Killer Cover?
Woher stammen eigentlich die ganzen Zahlen die da genannt werden?
Juergen Kucharzyk SPD
*schnarch*
Was total auffällig ist: Technische Fachbegriffe bzw. überhaupt eine nähere Erläuterung zu der technischen Durchführung findet man nur bei der Opposition. Da wird von DNS Sperren geredet, da wird die CT als sachverständiges Magazin herangezogen, da werden Exptern zitiert. Und die Befürworter? Sie wiederholen immer nur wie schrecklich Kinderpornografie ist und dass es toll ist wenn auch nur einer von der Stopp Seite abgeschreckt wird.
Geil übrigens, dass Frau von der Leyen nicht mal da ist.*g*
PS: Ja, das hier ist einseitig. Ist ja auch MEINE Seite. 
PPS: Sind bestimmt wieder massig Tippfehler etc. hier zu finden. Is mir grad egal. Es ist jetzt 2:50, ich werde morgen früh bestimmt verpennen oder zumindest völlig platt im Büro hocken. Egal!
May 7th, 2009 at 06:53
Lieber Lieber Admin!
So sehr ich Dir auch zustumme, aber bitte lies den Beitrag nochmal Korrektur!
Neben den Tippfehler sind nämlich auch massiv Rechtschreib- und Grammatikfehler drin die einem das lesen dieses SEHR guten Artikels vergällen!
Ansonsten #full #ack !
May 7th, 2009 at 06:57
Btw. ich stImme natürlich zu und verstUmme nicht
May 7th, 2009 at 10:03
Hab mal versucht zumindest die groben Fehler zu entfernen. War heute übrigens nur 15 Minuten zu spät.
May 7th, 2009 at 10:12
Tja, da hab ich das besser. Ich falle praktisch aus meinem Bett an meinen Arbeitsplatz, so sehen dann morgens meine Prä-Dritten-Kaffe Sachen aber auch aus
May 7th, 2009 at 13:04
also immer wenn ich VDL und jetzt auch noch Noll sehe dann denke ich mir, dass für die beiden das ganze eher einen emanzipationstechnischen hintergrund hat: “mutti will das so, also wird das gemacht” -.-
piratenpartei.de
May 7th, 2009 at 13:37
Kommt mir das nur so vor, oder machen sich wirklich nur Leute Sorgen, die ein wenig Ahnung von Computern haben?
Das fiel mir nicht nur bei den Politikern auf, sondern auch bei Menschen in meinem Umfeld, denn diejenigen mit Ahnung haben ohne Zögern bei der e-Petition mitgemacht während die anderen eigentlich genauso wie die Politiker, die für die Zensur sind, dahergeredet haben.
May 7th, 2009 at 15:15
Liegt halt daran, dass die Leute mit ein wenig Sachverstand sofort sehen, dass das ganze Vorhaben bullshit ist. Dem Otto_Normal User verkaufst du ne “Kinderpornosperre”. Der ITler oder zumindest IT-interessierte schaut “ah, auf DNS Basis” und lacht sich kaputt.
Zusätzlich zu den anderen Hintergründen die man als ITler eher sieht bzw an denen man mehr interessiert ist.
Das Schlagwort “Kinderporno” ist halt wunderbar geeignet um die Menschen dazu zu brngen “dafür” zu schreien wenn es heisst, das dagegen vorgegangen wird.
May 10th, 2009 at 13:16
Kostenlose “Zensursula”-T-Shirts sind aber ebenso gut dazu geeignet, Menschen dazu zu bringen, “dagegen” zu schreien.
Mich würde interessieren, wie stark diese billige Polemik unterstützt werden würde, wenn man pro T-Shirt 14,95 € zahlen müßte.
Noch besser: die 14,95 Euro pro Shirt würden komplett an eine Initiative gehen, die sich um sexuell mißbrauchte Kinder
kümmert. DAS wäre eine Gegeninitiative gewesen. Nur müßte man dann ja Geld zahlen und da schreit es sich nicht ganz so schnell mit.
Den Aufschrei nach Zensur, die übertriebene Paranoia der Verschwörungs-
theoretiker, finde ich hier ebenso unangemessen und unproduktiv wie den Gesetzesvorschlag selbst.
Was ist denn mit den Leuten vom Fach? Mit uns ITlern (mich eingeschlossen)? Anstatt eine Petition zu verfassen, die erst
einmal DAGEGEN brüllt, und zwar gegen ZENSUR, von der wir, meiner Meinung nach noch ein gutes Stück entfernt sind (oder
sieht hier irgendjemand es auch als Zensur an, dass man im Zeitschriftenladen kein Kinderporno-Fachmagazin zu kaufen bekommt?),
könnten wir vielleicht auch einfach konstruktive Vorschläge machen, wie wir das Internet sicherer machen könnten.
Denn über eine Sache sind wir uns ja alle, damit meine ich, alle Parteien und alle, die sich an der Diskussion beteiligen,
einig: wenn es einen Weg gibt, Kinderpornografie sinnvoll zu bekämpfen, sollte man es in Erwägung ziehen, diesen einzuschlagen.
May 10th, 2009 at 17:50
[...] Egoschooter spiele. Dank an den fiesen Admin für die übersichtliche zusammenfassung zur Bundestagsdebatte zur Internetzensur und vielen weiteren Beiträgen zum Thema. Wem der fiese Admin nicht seriös genug ist [...]
May 10th, 2009 at 21:28
Zum 2. Video fallen mir noch ein paar Gedanken ein…
- Wieso wird die ganze Zeit gesagt, dass es um den Schutz missbrauchter Kinder geht? Soll der Missbrauch nicht verhindert werden?
- Geht sich jetzt nicht direkt um die Zensur, sondern um die Vorratsdatenspeicherung (ich finde die Quelle leider gerade nicht mehr aber sollte nicht unauffindbar sein): Dort wurden Umfragen und Studien gemacht die ergaben, dass einige oder viele Opfer (ich weiß die Zahlen auch nicht mehr, mein Gehirn ist wie nen Sieb ^^), gerade Opfer von sexuellem Missbrauch, nicht mehr mit Beratungsstellen oder Seelensorgetelefonen in Verbindung treten (würden), da sie nicht mehr anonym sind bzw. sich nicht sicher sein können anonym zu sein.
Die Zahlen, auch wenn ich Sie nicht mehr weiß (ich glaube es war sowas wie 4 von 10 ergo 40%), waren erschreckend und sind für mich ein Paradebeispiel wie der Schaden solcher Gesetz den Nutzen überwiegt…
So long
Chaos
May 10th, 2009 at 22:11
Tommy: Was die Zensur Geschichte angeht: Noch heisst es nur KiPos. Aber wenn das Grundrecht erst einmal gelockert ist lässt sich das auch auf viele andere Bereiche ausweiten. Wenn nicht von der jetzigen Regierung dann von einer zukünftigen. Frau Zypries hällt es ja jetzt schon nicht für ausgeschlossen das auch mal auf’s Urheberrecht auszuweiten.
Wenn das erst einmal verankert ist, dass das BKA Seiten nach gutdünken sperren kann dann ist Polen aber mal gewaltig offen.
Dann ist auch so ziemlich alles was mit Filesharing zu tun hat bedroht. Und gerade Filesharing ist so ne geschichte wo ganz klar massiv gegen das Urheberrecht verstoßen wird und auch sonst viel Mist mit getrieben wird. Aber auf der anderen Seite eben auch den Austausch von nützlichen Dingen ermöglicht (Patches). Mal ganz davon ab, dass ein Großer teil der Urheberechtsverletzungen beim P2P getrost als Bagatellen abgetan werden können. (alte Filme, Serien, Spiele die gar nicht mehr erhältlich sind z.B.)
Das mag die jetzige Regierung vieleicht nicht tun aber vieleicht die nächste.
Was könnnen wir nun EFFEKTIV tun?
DNS Sperren fallen einfach raus. Die sind viel zu leicht zu umgehen. IP Sperren fallen auch raus. Das ging schon bei Youporn nicht weil man dammit auch immer andere Angebote lahmlegt.
Anstatt das Geld also in eine völlig nutzlose Maßnahme zu stecken sollten die Stellen aufgestockt werden die sich mit der effektiven Bekämpfung befassen.
Anstatt die Seiten nur zu sperren müssen sie international gelöscht werden. In den meisten Ländern ist KiPo verboten. Was fehlt sind unbürokratische Kommunikationswege auf internationaler Ebene.
In den meisten Ländern dürfte es kein problem sein die Seiten aus dem Netz zu entfernen indem man einfach mal beim Hoster anruft. Und im regelfall sollte sich so auch ermitteln lassen, wer den Dreck da bereitgestellt hat und denjenigen zur Verantwortung ziehen.
May 10th, 2009 at 22:27
Ich verstehe – das wäre doch mal ein Thema für die EU: anstatt die Krümmung von Bananen zlu regeln, sollten Weichen gestellten werden, um zumindest innerhalb der EU eine Fahndung gegen KIPo-Betreiber zu erleichtern.
Dass das BKA alleine die “Herrschaft” über zu sperrende Seiten hat, das geht auf keinen Fall. Da stimme ich dir zu. Wenn man an eine Sperre denkt, dann geht das auch nur per gerichtlichen Beschluss.
Meine erste Idee war auch eine IP Sperre – was genau war denn da bei Youporn das Problem? Die Story ist mir gar nicht bekannt.
May 11th, 2009 at 02:17
http://www.heise.de/newsticker/Arcor-muss-YouPorn-sperren-Update–/meldung/97676
Kurz gesagt: Mit der Sperrung der IP Adresse von privatamatuere.com wurden auch zig andere seiten gesperrt die mit Pornos überhaupt nichts zu tun hatten aber beim gleichen Hoster lagen.
Und Youporn hat zudem einfach die IP geändert und war wieder auf Sendung.*g*
May 11th, 2009 at 08:57
Diesen Herrn Wellenreuther fand ich am schlimmsten. Wirft stackatoartig unbewiesene Zahlen in den Raum und findet “… natürlich gibt es technische möglichkeiten, diese sperren zu umgehen und erschreckenderweise übrigens werden diese anleitungen sogar in internetforen angeboten …” Der gute Mann würde wohl diese Leute am liebsten wegsperren. Er war/ist ja auch Vorsitzender Richter am Landgericht.
Lieber Herr Wellenreuther, sollte sich in Ihrer Familie ein PC mit Internetzugang befinden, dann seien Sie um Gottes Willen vorsichtig ! Die Anleitungen zur Umgehung der Internetsperre befinden sich mindestens 2 mal in Ihrem Haus und damit in Ihrem Besitz !
Die Erste befindet sich auf Ihrem Computer, also rufen Sie bitte niemals die Windows-Hilfe auf. Tippen Sie niemals in die Suche ‘DNS’ ein. Folgen Sie niemals der Anleitung !
Die größte Perfidie ist jedoch die zweite Anleitung in Ihrem Besitz. Diese Anleitungen werden seit Jahren von den Diensteanbietern die den Vertrag zur Internetsperre unterzeichnet haben, schriftlich in gebundener Form an ihre Kunden versendet und verharmlosend Bedienungsanleitung genannt. Also bitte äußerste Vorsicht auch bei noch so harmlos aussehenden Dokumenten der Telekommunikationanbieter !
Ich habe dem Mann bei abgeordnetenwatch.de eine, zugegebenermasssen hinterfotzige, Frage gestellt :
http://www.abgeordnetenwatch.de/ingo_wellenreuther-650-5880–f180225.html#q180225
Bin mal gespannt…
May 12th, 2009 at 19:17
Michaela Noll
3:30 “Jedes Bild, hinter jedem Bild steckt ein missbrauchtes Kind und jeder klick auf diese Seite gibt mehr Anreiz zu noch mehr Kindesmissbrauch.”
Klar wenn ich auf eine Seite klicke will ich noch mehr. Was ist mit denen die “aus versehen” auf so was landen? Jeder Klick auf google und dann von google auf die Seite ist Anreiz zu noch mehr Kindesmissbrauch. Wird Zeit google zu sperren.
4:48 “Es geht um eine Weltweite Löschung, denn das Internet vergisst nichts.” Hmm wer findet den Wiederspruch und in der Gesetzänderung geht es gerade nicht um Löschung der Inhalte.
5:07 “Es gibt bedauerlicherweise immer noch Länder wo KiPo nicht strafbar ist, was ich überhaupt nicht nachvollziehen kann.”
So was soll es geben Leute und Länder die anders denken als Michaela Noll. Klar ist das Schei*e aber wir können uns doch nicht so ohne weiteres in andere Länderangelegenheiten einmischen.
5:38 “Ich sach auch mal Danke an die Provider, denn es war nicht selbstverständlich das sie sich freiwillig ähh dazu erklärt haben.” Ja ne is klar und die anderen werden sich auch freiwillig dazu erklären.
Mit underfucked gehe ich mit.
Juergen Kucharzyk, kuckt der überhaupt mal hoch oder rattert der nur seine Rede runter. Aber er sieht ein das an dem Gesetzentwurf noch Änderungen vorgenommen werden müssen.
:<)
May 13th, 2009 at 15:28
[...] Bundestags Diskussion Gesetzentwurf Videos http://fieser-admin.de/dau-alarm/bundestagsdebatte-zur-internetzensur/ [...]