Hach ist das geil.
Der eco-Verband hat gestern den Internet Anward für die Internet Politikerin des Jahres an Brigitte Zypries verliehen.
So berichtet heise.
Ich dachte zuerst “geiler Humor”. Aber nein… die meinen das wirklich ernst.
Strato-Vorstandsvorsitzende Damian Schmidt betonte die Bemühungen von Frau Zypries “jenen in den Arm zu fallen, die das Internet nicht verstanden haben”.
Ein weiteres Zitat:
Besonders positiv sei dem Verband aufgefallen, dass Zypries Forderungen der Musikindustrie nach Internetblockaden für Filesharer abgelehnt hatte.
Dabei wird auf einen Beitrag vom 30.1.2009 verwiesen.
Vieleicht hätte man lieber mal auf diesen Beitrag vom 7.5.2009 verweisen sollen. Da sagt Frau Zypries plötzlich was ganz anderes.
Desweiteren heisst es
So habe sie sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass bei dem Zugangserschwerungsgesetz eine rechtsstaatliche Lösung durchgesetzt worden sei und verhindert, dass die Stopp-Seiten als Mittel der Nutzer-Kontrolle eingesetzt werden könnten.
Ach?
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die zunächst schwere verfassungsrechtliche Bedenken gegen die vertragliche Lösung ins Feld geführt hatte, räumte ein, dass mit dem Vorhaben Kommunikationsströme im Internet im großen Stil kontrolliert werden müssten. Aber es gehe um einen so hohen Wert, dass die Verhältnismäßigkeit der Eingriffe gewahrt bleibe. Verbindungsdaten und IP-Adressen seien zudem vom Fernmeldegeheimnis geschützt, sodass ein Eingriff hier “nur auf Basis eines Gesetzes” erfolgen dürfe. Der Rechtsstaat verlangt laut der SPD-Politikerin aber auch, dass die über die Stopp-Seite ausfindig gemachten Straftäter verfolgt und anklagt werden. Der Entwurf sehe daher vor, dass es für die Strafverfolger möglich sei, “in Echtzeit” direkt beim Provider auf die IP-Adressen der “Nutzer” des virtuellen Warnschilds zuzugreifen. Eine Strafbarkeit liege schon in dem Moment vor, wenn nicht nachgewiesen werden könne, dass es sich um ein Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt habe. Generell mache sich strafbar, wer es unternehme, sich kinderpornografische Bilder und Schriften zu beschaffen. Die Strafandrohung liege dabei bei zwei Jahren.
Quelle: heise
Noch Fragen Kienzle?
Ich glaub ich krieg die Ironie gerade einfach nur nicht mit.
June 19th, 2009 at 12:21
naja aber wenn die nette dame schon von strato ist….
wenn berlin näher an holland wär würd ich sagen die kiffen zu viel!
allerdings sollte des in berlin auch nich des problem sein!
Die spinnen einfach alle!
Mal schaun wies nach der Wahl aussieht!
June 19th, 2009 at 13:31
Entschuldigung, aber Internetpolitiker des Jahres wären wohl eher Tauss oder Schaar.
June 21st, 2009 at 10:49
Es wird wahrscheinlich wieder in alle Richtungen “geschmiert” um sich erkenntlich zu zeigen. Vielleicht wollen die was von der oder haben schon was bekommen. Manchmal sind die Sachen zu banal um sie sachlich begreifen zu können.
June 23rd, 2009 at 14:42
Wer sich mit Weltpolitik und Regierungsformen etwas beschäftigt wird bald dahinter kommen wieso das alles gemacht und Verordnet wird. All dies dient nur einem Zweck der Kontrolle.
Ich kann nur jedem raten sich gut zu Informieren nicht nur über Aktuelle geschehen, schaut auch zurück um zu Verstehen warum die Politik so ist wie sie ist.
http://infokrieg.tv/
Der Dokufilm Endgame kann dabei helfen.